Design: Edda Huppert, Studio Paul
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten bei jeder Verwendung von thehorselibary.app und The Horse Library (im Folgenden gemeinsam: The Horse Library) und für alle von The Horse Library bereitgestellten digitalen Inhalte. Sie gelten für das erstmalige und jedes künftige Abrufen von Inhalten, auch wenn die AGB bei weiteren Abrufen von Inhalten nicht erneut ausdrücklich bestätigt werden. Die AGB sind digital abrufbar und können jederzeit ausgedruckt werden.
2. Registrierung
Voraussetzung für das digitale Abrufen von Inhalten ist die Nutzerregistrierung und der Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsabonnements, näher unter Ziff. 3 d.
3. Leistungs- und Nutzungsumfang
a. Alle Informationen und Inhalte in The Horse Library sind das geistige Eigentum von The Horse Library oder der Parteien, die The Horse Library eine Lizenz dafür erteilt haben. The Horse Library gewährt Ihnen ein einfaches, befristetes und nicht übertragbares Recht, die digitalen Inhalte im Rahmen des Abrufvorganges im gestatteten Umfang und ausschließlich zum persönlichen Gebrauch zu nutzen.
b. Um unautorisierte Vervielfältigungen der digitalen Inhalte zu verhindern, können von The Horse Library technische Schutzmaßnahmen (§ 95a UrhG) und/oder zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen (§ 95c UrhG) eingesetzt werden. Ihnen ist es untersagt, die verwendeten technischen Schutzmaßnahmen zu umgehen sowie die zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen zu entfernen oder zu verändern.
c. Aufgrund höherer Gewalt kann das Hinzufügen neuer Inhalte vorübergehend oder dauerhaft eingestellt werden. Im Falle einer dauerhaften Einstellung werden alle Mitglieder per E-Mail benachrichtigt. Die Mitgliedschaften und die entsprechenden Zahlungen werden fortgesetzt, solange Sie als Mitglied das Abonnement nicht kündigen, vorhandene Inhalte sind weiterhin zugänglich.
d. Das Nutzungsabonnement ist kostenpflichtig. Der Nutzungsberechtige zahlt für den Zugang bzw. die Nutzungsmöglichkeit der thehorselibary.app bzw. der The Horse Library ein jährliches Nutzungsentgelt in Höhe von 89,00 € . Die Zahlbeträge werden über vom Nutzungsberechtigten angegebene Zahlungsmittel abgewickelt. Die Zahlung erfolgt erstmalig bei der Bestellung und nachfolgend zum Start jedes neuen weiteren Abonnement-Zeitraums, wenn das Abonnement nicht vorher gekündigt wurde.
e. Urheberrechtsvermerke, Marken- und Wasserzeichen sowie andere Rechtsvorbehalte an den digital abgerufenen Inhalten dürfen nicht entfernt werden. Die abgerufenen Inhalte dürfen nicht in irgendeiner Weise inhaltlich und/oder redaktionell verändert oder geänderte Versionen benutzt, für Dritte kopiert, öffentlich zugänglich gemacht, weitergeleitet, im Internet und/oder in anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich einstellt, nachgeahmt, weiterverkauft und/oder für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine Weiterübertragung und/oder Unterlizensierung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen.
f. Das Nutzerkonto darf nicht mit anderen Personen geteilt werden. Wenn der Verdacht besteht, dass sich jemand Zugang dem Nutzerkonto verschafft hat, ist The Horse Library unverzüglich darüber zu informieren.
g. The Horse Library hat das Recht, ein Konto zu sperren, wenn ein Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgestellt wird, insbesondere wenn sich der Nutzungsberechtigte im Zahlungsverzug befindet, unberechtigten Zugriff auf Inhalte gewährt.
4. Höhere Gewalt
a. In Fällen höherer Gewalt ist The Horse Library ab dem Zeitpunkt, zu dem das Ereignis höherer Gewalt ein Leistungshindernis darstellt, für die Dauer und im Umfang des Bestehens des Ereignisses von ihrer Verpflichtung zur Bereitstellung der Inhalte der App und der Erfüllung von sonstigen Vertragspflichten sowie von jeglicher Haftung für Schäden und von sonstigen vertraglichen Rechtsbehelfen wegen Vertragsverletzungen befreit. Höhere Gewalt liegt neben den gesetzlich und in der Rechtsprechung anerkannten Fällen insbesondere vor bei Stromausfällen, Ausfällen der Telekommunikationsinfrastruktur, Netzangriffen, Streiks, Feuer, Überschwemmungen usw.
b. Versorgungsschwierigkeiten und andere Leistungsstörungen bei Vorlieferanten des Lieferanten gelten ebenfalls als höhere Gewalt, soweit der Vorlieferant seinerseits durch ein Ereignis höherer Gewalt gemäß vorstehender Definition an der Erbringung der ihm obliegenden Leistung gehindert ist.
5. Laufzeit und Kündigung
a. Die Laufzeit des Nutzungsabonnements beträgt ein Jahr beginnend mit dem erfolgreichen Abschluss der Nutzungsregistrierung. Nach Ablauf des ersten Jahres ist das Vertragsverhältnis ordentlich kündbar. Es gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit.
b. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsabonnements aus wichtigem Grund ergibt sich aus den gesetzlichen Bestimmungen.
c. Mit Ablauf der Kündigungsfrist erlischt damit das Recht, auf die Inhalte in The
Horse Library zuzugreifen und diese zu nutzen.
6. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei Abschluss des Vertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung sowie ein Muster-Widerrufsformular erhält der Nutzungsberechtige spätestens bei Abschluss des Vertrages gesondert zur Verfügung gestellt.
7. Verschiedenes
a. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt, und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.
b. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzungsberechtigen nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Nutzungsberechtigen nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
c. Wenn die Nutzungsberechtigen Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, gilt als Gerichtsstand Lübeck.
Datenschutzerklärung
0. Präambel
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Die folgenden Hinweise geben Ihnen einen einfachen Überblick darüber, welche personenbezogene Daten wir erheben/verarbeiten, was mit Ihren personenbezogenen Daten bei uns passiert, auf welcher Rechtsgrundlage wir Ihre Daten verarbeiten und welche Rechte Ihnen in Bezug auf Ihre Daten zustehen.
1. Kontaktdaten des/der Verantwortlichen
Verantwortlich im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), anderer
nationaler Datenschutzgesetze sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Frau Julie von Bismarck
Herrenholz 18
23556 Lübeck
E-Mail: info@julievonbismarck.com
2. Erhebung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden durch uns nur erhoben und verwendet, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen App sowie der Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Wird die App-Anwendung aus einem App-Store bzw. Google Play Store heruntergeladen, haben Sie das Legitimationsverfahren des jeweiligen App-Store-Anbieters durchlaufen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass während des Download-Vorganges der App-Anwendung personenbezogene Daten an den jeweiligen App-Store-Anbieter übertragen werden. Hierbei handelt es sich zumeist um Ihren dortigen Nutzernamen, Ihre hinterlegte E-Mail-Adresse, die Kundennummer Ihres Accounts, den Zeitpunkt des Downloads, die eindeutige Nummer Ihres verwendeten Endgeräts und Ihre Mobilfunknummer. Auf diese Datenerhebung haben wir keinen Einfluss und sind hierfür nicht verantwortlich. Eine mit der Europäischen Datenschutzgrundverordnung nicht im Einklang stehende Verwendung der im Zusammenhang mit dem Download oder der Nutzung der Applikationen erhobenen
Daten durch den App-Store-Anbieter kann durch uns nicht ausgeschlossen werden. Eine Verarbeitung dieser Daten findet durch uns jedoch nicht statt. Die Daten werden durch uns auch nicht gespeichert. Um Ihnen den Inhalt der App-Anwendung zugänglich machen zu können, speichern wir einen (Ihren) Namen, Ihre E-Mail-Adresse und Ihr individuelles Passwort, die Sie uns nach Download der App-Anwendung in einem separaten Textfeld mitteilen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen findet nicht statt.
3. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Erhebung der Daten und deren Speicherung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO. Gemäß dieser Vorschrift ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen zulässig, sofern die Verarbeitung auf Anfrage der betroffenen Person erfolgt.
4. Dauer der Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr benötigt werden, Art. 17 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Ergeben sich aus dem Gesetz gesetzliche
Aufbewahrungsfristen, z.B. aus dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung, werden die Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern keine
Gerichtsverfahren anhängig sind, in denen die Daten zu Beweiszwecken verwendet werden müssen.
5. Einsatz von Cookies und Analyse-Tools
In der App-Anwendung werden keine Cookies eingesetzt. Auch eine statistische Analyse des Verwendungsverhaltens erfolgt nicht.
6. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte, z.B. zur Datenverarbeitung
eingesetzte Dienstleister, findet nicht statt. Allein bei Vorliegen gesetzlicher
Verpflichtungen oder im Rahmen der Rechtsverfolgung können Behörden, Gerichte oder externe Auditoren Empfänger Ihrer Daten sein.
7. Ihre Rechte
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, stehen Ihnen als
Betroffener/Betroffene im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) folgende
Rechte zu:
7.1 Recht auf Auskunft
Sie haben das Recht, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, Art. 15 DSGVO.
7.2 Recht zur Berichtigung, Ergänzung und Vervollständigung
Sie haben das Recht, unrichtige oder unvollständige personenbezogene Daten zu
berichtigen oder zu vervollständigen, Art. 16 DSVO.
7.3 Recht auf Löschung
Sie können die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, Art. 17 DSGVO.
7.4 Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung
Unter den in Art. 18 DSGVO normierten Voraussetzungen haben Sie das Recht auf
Einschränkung der Datenverarbeitung.
7.5 Recht zum Widerspruch
Sie haben zudem das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO) und Ihre zur
Verarbeitung personenbezogener Daten erklärte Einwilligung zu widerrufen (Art. 13 Abs. 2 lit. c DSGVO). Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Entsprechende Begehren richten Sie bitte an info@julievonbismarck.com.
7.6 Recht zur Beschwerde
Wenn Sie der Ansicht sind, dass Sie bei der Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten durch die Verantwortlichen in Ihren schutzwürdigen Interessen verletzt sind, steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu, Art. 77 DSGVO.
Wenn Sie darüber hinaus Fragen zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten oder zum
Datenschutz haben, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.
Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Verbraucher, d.h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können, haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage.
− Im Falle des Abschlusses eines Kaufvertrages läuft die 14-tägige Frist ab dem Tag,
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
− Im Falle des Abschlusses eines Werkvertrages oder eines Alarmaufschaltungs- und
Servicedienstleistungsvertrages beginnt die Widerrufsfrist mit Vertragsschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Frau Julie von Bismarck, Herren-
holz 18, 23556 Lübeck, E-Mail: info@julievonbismarck.com) mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierzu das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht vorge-
schrieben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück-
zuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ur-
sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Ent-
gelte berechnet.
Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn mit der Ausführung des
Vertrages begonnen wurde, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit
der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kennt-
nis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung
des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Übersetzt bedeutet das: Bitte beachten Sie, dass das gesetzliche Widerrufsrecht in diesem Fall NICHT gilt. Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht mit dem Moment, in dem der Nutzer Zugriff auf die Inhalte hat. Da dies im Fall der Horse Library sofort nach Zahlung des Mitgliedsbeitrages der Fall ist, kann dieser NICHT zurückerstattet werden.
Das Muster-Widerrufsformular ist in diesem Fall nur hier, weil es vorgeschrieben ist.
2
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.
An
Frau Julie von Bismarck______________ ______
Herrenholz 18____________________________
23556 Lübeck____________________________
E-Mail: info@julievonbismarck.com___________
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
______________________________________
Bestellt am (*) erhalten am (*)
______________________________________
Kundennummer oder Vertragskonto (*)
______________________________________
Name des/der Verbraucher/s (*)
______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher/s (*)
______________________________________
Datum
______________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende Muster-Widerrufsformular